Bisherige Proteste

TiSA ist nicht nur die Geschichte des bisher grössten Freihandels- und Investitionsabkommen, mit welchem in fast 50 Ländern öffentliche Dienstleistungen als Handelsgüter aufgefasst werden sollen, sondern in TiSA spiegelt sich auch eine breite, weltweite Widerstandsbewegung gegen das Abkommen und auch andere in die gleiche Richtung gehende Bestrebungen wie TTIP, CETA oder TTP.

In Form von international koordinierten Aktionstagen wurde bereits mehrmals auf TiSA und dessen Auswirkungen aufmerksam gemacht. Zehntausende Menschen haben auf der Strasse deutlich gemacht, was sie von den Absichten von den verhandelnden Staaten und den Interessen von Unternehmen halten: gar nichts. Am 18. April 2015 demonstrierten in ganz Deutschland an 230 Kundgebungen gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU. Und am 10. Oktober 2015 gingen in Berlin 250’000 Menschen auf die Strasse um gegen die vorgesehenen Abkommen zu demonstrieren. Seit mehr als 10 Jahren war dies die grösste Demonstration in Deutschland. Nie zuvor waren mehr Menschen auf der Strasse zum Thema Freihandelsabkommen, was angesichts der Ausmasse der entsprechenden Verträge keine Überraschung ist.

Auch in der Schweiz gibt es vielfältigen Widerstand gegen TiSA und die möglichen Folgen. Das in Zürich aktive Revolutionäre Bündnis gegen TiSA Fighttisa hat bereits in verschiedenen Aktionen auf TiSA und verschiedene Aspekte dazu aufmerksam gemacht: Mit Plakaten, Klebern und einer Kundgebung auf dem Paradeplatz wurde verdeutlicht, dass TiSA ein Angriff auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen von uns allen ist. Verschlechterungen von Gesamtarbeitsverträgen, Flexibilisierungen auf dem Arbeitsmarkt, Liberalisierung von Ladenöffnungszeiten sind nur drei Beispiele, wie sich diese ungemütlichen Aussichten anfühlen werden.

In Basel wurde mit einer offensiven Guerilla-Aktion auf eine mögliche Folge von TiSA aufmerksam gemacht: Aktivist*innen verteilten Briefe, in denen die Privatisierung der Wasserversorgung der Stadt angekündigt wurde. In Genf, wo im australischen Konsulat das Abkommen verhandelt wird, demonstrierten 200 Menschen gegen das geplante Vertragswerk.

Dass diese und andere Aktionsformen wie Streiks oder zivilem Ungehorsam erfolgreich sein können, zeigt sich beispielsweise auch darin, dass der uruguayaische Präsident  Vazquez sich gezwungen gesehen, den Rückzug aus den Verhandlungen bekannt zu geben. Monatelang wurden wiederholt landesweite Streiks und Demonstrationen organisiert.  Die Menschen in Uruguay organisierten sich in hohem Massen und informierten sich zu TiSA und Co. Dass diese Informationen zumindest teilweise zugänglich sind, war und ist nicht im Interesse derer, die TiSA erfolgreich unterzeichnen möchten: Erst die Veröffentlichungen durch WikiLeaks erlaubten der bisher von der Geheimverhandlungen ausgeschlossenen Öffentlichkeit, einen Einblick in die laufenden Beratungen zu bekommen.

Die obigen Beispiele verdeutlichen zwei Aspekte:

  • Durch TiSA, TTIP, CETA, TTP und alle weiteren Abkommen verschärfen sich die Lebensbedingungen von Millionen Menschen. Sowohl die Menschen, die bereits hier sind, als auch jene, die migrieren, haben alle Grund, sich zur Wehr zu setzen: die Angriffe auf die Errungenschaften wie ein bestimmtes Lohnniveau oder einen vorhandenen öffentlichen Dienstleistungssektor sind unter starkem Druck von Unternehmen, die nach Profit streben.
  • Der Widerstand gegen TiSA und Co. hat viele unterschiedliche Ausdrucksformen, die sich gegenseitig ergänzen können. Sowohl NGOs, transnationale Gewerkschaften und Bündnisse sowie Demonstrierende bilden eine Vielfalt, die gemeinsam handelt und sich gegen die Auswirkungen von TiSA und Co. mit vielfältigen Mitteln zur Wehr setzt.
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