Aktionen der letzten Monate gegen TiSA

Nach der Wahl von Donald Trump wurde es ruhig um die Abkommen TiSA und TTIP. Dennoch blieb der Widerstand gegen die geplanten Verträge und ihre dahinter stehende Ausbeutung und Unterdrückung nicht unsichtbar. Vielmehr waren wir offensiv und laut auf der Strasse: TiSA und Co. gehören auf den Müllhaufen der Geschichte!

Aktion des Revolutionären Bündnis am 1. Mai in Zürich: TiSA versenken!
Aktion der Kolleg*innen in Genf
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Transparent vom Lindenhof

Am Montag 12.12.16 Morgen früh wurde in Zürich ein grosses Transparent vom Lindenhof gehängt. Darauf stand zu lesen:

Protektionismus und Nationalismus ist genau so Scheisse wie Freihandel zur Profitmaximierung der Unternehmer

Internationale Solidarität und Klassenkampf

fighttisa.wordpress.com

Anlass war ein vom Bündnis Abbau stoppen organisierte Aktion vor dem Kantonsrat, die vor Beginn der Budgetdebatte nochmals ein lautstarkes Zeichen gesetzt hat. (kaputtgespart.ch, Facebook: Abbau stoppen)

Gut möglich, dass Trump & Co. TiSA schon so gut wie versenkt haben. Zum Glück haben wir den Kampf gegen TiSA nie als auf diesen Vertrag beschränkt verstanden.
Wir bekämpfen TiSA weil wir die systematische Ausbeutung und Unterdrückung durch die den Kapitalismus definierende Produktionsverhältnisse des Kapitals zerstören wollen.
Trump & Co sind keine Freunde der „weissen“ Arbeiter, noch weniger der „nichtweissen“ und ganz bestimmt nicht der Arbeiterinnen.
Ebensowenig bieten die Eliten, ob in Washington, EU-Kommission oder SECO oder sonst wo, denjenigen die nichts besitzen ausser ihrer Arbeitskraft noch eine Perspektive.
Und über die Interessen der hinter TiSA stehenden Unternehmer müssen wir auch nicht lange mutmassen.

Soll das Kapital doch den Müllhaufen der Geschichte vergolden.
Die Produktionsmittel gehören in die Hände aller.

Statuenaktion gegen TiSA in Basel

Statuenaktion

„Bildung nur noch für die Reichen?“ oder „Doch keine Energiewende?“ Mit dem Freihandelsabkommen TiSA eine reale Gefahr.

Am Morgen des 23. November 2016 haben deshalb Aktivist*innen des Stop TiSA Bündnis Basel sieben bekannte Statuen in Basel im Zusammenhang mit dem Freihandelsabkommen TiSA inszeniert. Die Aktion soll auf die Gefahren des Abkommens im Bezug zur Gesundheitsversorgung, Umweltschutz, Bildung, Arbeitsrechten und weiteren Bereichen aufmerksam machen.

https://stopptisabasel.wordpress.com/statuenaktion/

Neue TisA Leaks!

Neue TiSA-Leaks: Handelsinteressen gehen vor Datenschutz, Netzneutralität und IT-Sicherheit

Die Verhandlungen für das Freihandelsabkommen TiSA gehen in die letzten Runden. Wir veröffentlichen zusammen mit Greenpeace neue, bislang geheim gehaltene TiSA-Papiere. Das Abkommen torpediert in seiner jetzigen Form Datenschutz und Netzneutralität, öffnet privatisierter Zensur Tür und Tor und gefährdet die IT-Sicherheit.

https://netzpolitik.org/2016/neue-tisa-leaks-handelsinteressen-gehen-vor-datenschutz-netzneutralitaet-und-it-sicherheit/

Grosse Kundgebung und Demonstration gegen TiSA in Bern

Heute, 7. Oktober, gab es in Bern eine grosse Kundgebung gegen TiSA. Verschiedenste Organisationen riefen dazu auf, auf dem Bundesplatz gegen das internationale Handelsabkommen zu protestieren. Das revolutionäre Bündnis beteiligte sich mit Transparenten und Stellwänden mit Texten zu den Auswirkungen von TiSA und TTIP. Aus der Kundgebung entwickelte sich ein revolutionärer Block, den Anfangspunkt bildete eine Aktion unter dem Motto „Privatisierer angreifen, solange das Wasser noch gratis ist“, bei der das Bundeshaus mit Wasserballonen beworfen worde. Im Anschluss bewegten sich rund 450 Personen selbstbestimmt und lautstark durch die Berner Innenstadt, um ihrem Unmut gegen TiSA, Privatisierungen und das kapitalistische System im allgemeinen kundzutun.

Dass Freihandelsabkommen wie TiSA, TTIP und CETA gerade jetzt äusserst aktuell sind, ist nicht verwunderlich. Der Kapitalismus steckt in der Krise und sucht neue Profit- und Verwertungsmöglichkeiten. TiSA ist Teil dieser umfassenden Angriffe auf unsere Lebensbedingungen, es ist an der Zeit, sich dagegen zu wehren!

Auf folgender Seite werden die bekannten Kernpunkte von TiSA kurz umrissen und mögliche Folgen für die Schweiz beschrieben:

Was ist TiSA – Folgen für die Schweiz

Stop CETA & TTIP: Demos in sieben Städten!

Auch in Deutschland gibt es riesige Proteste gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA! Ein Bündnis aus verschiedenen Gruppen und Verbänden ruft zu bundesweiten Demonstrationen in Deutschland auf:

„In sieben Städten demonstrieren wir am Samstag, den 17. September zeitgleich gegen CETA und TTIP. Direkt vor der Woche der Entscheidung: Montags entscheidet die SPD auf ihrem Parteikonvent über CETA. Donnerstags muss Sigmar Gabriel beim Rat der Handelsminister in Bratislava entsprechend über das Handelsabkommen mit Kanada abstimmen. Wenn wir mit Hunderttausenden auf die Straße gehen haben wir eine riesige Chance, CETA zu stoppen – und damit auch TTIP.“

Geplant sind Demonstrationen in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart!