Zum Neoliberalismus

Die ökonomischen und gesellschaftlichen Zerstörungen durch den 2. Weltkrieg bildeten zugleich die Grundlage für ein neues ökonomisches Zeitalter, genannt der „Nachkriegsboom“. In der Zeit zwischen 1945 und 1973 gab es weltweit ein ungewöhnlich starkes Wirtschaftswachstum, das mit immer höheren Löhnen einherging. Es wurde beinahe die Vollbeschäftigung erreicht und gleichzeitig wurde der Sozialstaat stark ausgebaut. Im Folgenden werden verschiedene Gründe für diese „goldene Zeitalter“ erläutert:
  • In einzelnen Ländern und in Binnenmärkten konnten neue Geschäftsfelder geschaffen werden, so z.B. die Automobilindustrie, das Aufkommen von Haushaltsgeräten, zivile Luftfahrt, Unterhaltungsindustrie, Tourismus, unddie Kunststoffindustrie
  • Die bereits vor dem 2. Weltkrieg eingesetzen Methoden der so genannte Taylorisierung der Arbeit (bürokratische Kontrolle, Vorgabe der zu erbringenden Arbeitsleistung und extrem kleinteilige Arbeitsschritte) sowie die des Fordismus (technische Massnahmen zur standardisierten Massenproduktion, z.B. das Fliessband) erreichten den Höhepunkt ihrer Wirksamkeit.
  • Insbesondere die westeuropäischen Ökonomien waren nach den beiden Weltkriegen wirtschaftlich stark geschwächt, wohingegen die USA zur Weltmacht wurden. Grossbritannien und die USA einigten sich schliesslich mit weiteren Staaten auf das Bretton-Woods-System, welches feste Wechselkurse mit dem US-Dollar als Leitwährung und der Etablierung des Goldstandards vorsah. Dadurch wurde erfolgreich versucht, den Welthandel ohne Probleme und Handelshemmnisse abzuwickeln.
Ab Mitte der 70er Jahre begann für die meisten westeuropäischen Länder eine bis heute andauernde Wirtschaftskrise. Es gab, verglichen mit dem Nachkriegsboom, ein sehr niedriges Wachstum. Für diese Krise gibt es verschiedene Gründe, zwei scheinen uns nennenswert:
  • Die Produktivität wurde zwar gesteigert, aber die Profitrate (Gewinn im Vergleich zu eingesetztem Kapital) blieb niedrig oder nahm ab. Ausgehend von der Annahme, dass nur aus der Ware Arbeitskraft Mehrwert geschaffen werden kann (1) und dass mit dem technischen Fortschritt mehr bisher menschliche Arbeit automatisiert wird, wird das Profit schaffende Element der Lohnarbeit relativ zum eingesetzten Kapital immer kleiner. 
  • In den einzelnen Staaten gab es zunehmend eine Marktsättigung der vorgängig wirtschaftsfördernden „inneren Expansion“ (Investitionen im eigenen Land): Die Kriegsschäden waren repariert, die Infrastruktur war weitgehend aufgebaut. Es kam zu einer Überproduktionskrise: zu viele Güter, aber keine Abnehmer_innen. Weiter führten die zunehmende Rationalisierung und Technologisierung der Arbeit zu einer höheren Arbeitslosigkeit.
(1) Profit entsteht dadurch, dass Menschen Lohnarbeit verrichten und die Kapitalist_in die so produzierte Ware verkauft, der Arbeiter_in aber nur einen Teil des erzielten Gelds zukommen lässt. Lohnarbeit entsteht dadurch, dass Menschen gezwungen sind, ihre eigene Arbeitskraft an Kapitalist_innen zu verkaufen. Für Kapitalist_innen ist das Geschäft dann rentabel, wenn sie selbst mehr an den Lohnarbeiter_innen verdienen, wie sie ihnen als Lohn für deren Selbsterhaltung auszahlt. Diese unbezahlte Mehrarbeit wird hier Mehrwert genannt. Werden nun Maschinen im Produktionsprozess eingesetzt, verändert dies an der Situation nichts: Der Wert der Maschinen wird nur mit Abschreibungen in den Produktionswert übertragen. Erst das Bedienen der Maschinen durch LohnarbeiterInnen ermöglicht Mehrwert.
Mit dieser kurzen allgemeinen Vorgeschichte lässt sich besser begreifen, was der Zweck des Neoliberalismus und all seiner Erscheinungen ist: er ist eine Reaktion auf die Krise der 1970er Jahre. Mit verschiedenen neoliberalen Massnahmen sollte die Krise verhindert, abgeschwächt oder überwunden werden:
  • neue Märkte erschliessen, z.B. in den Entwicklungsländern
  • mehr Lebensbereiche wirtschaftlich verwertbar machen (z.B. das Gesundheitswesen)
  • durch höhere Arbeitslosigkeit können die Lohnkosten gesenkt werden (es gibt de facto mehr Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt, wodurch die Löhne gedrückt werden können)
  • die Staatsverschuldung wird durch Sparen bei den „unproduktiven“ (im Sinn von keinen direkten Profit produzierenden) Ausgaben wie Sozialstaat oder Bildung gebremst
Die konkrete Umsetzung dieser Massnahmen erfolgte unter anderem mit diesen Mitteln:
  • Die Abschaffung des Bretton-Woods-System:  Die USA gewährten den westeuropäischen Ökonomien nach dem 2. Weltkrieg grosse Kredite. Die Menge an US-Dollars wuchs weiter an: Die Expansion der internationalen Wirtschaft führte zur einer erhöhten Nachfrage an Liquidität in Form von amerikanischen Dollars. Das Verhältnis zwischen Gold und Dollar wurde immer grösser. Die amerikanische Regierung kurbelte dies zusätzlich mit Auslandsinvestitionen und dem Vietnamkrieg an. Die Zweifel wuchsen daher zunehmend, ob die USA dem Versprechen, jederzeit beliebige Mengen US-Dollar in Gold umzutauschen, nachkommen könnten. Der amerikanische Präsident Nixon hebte, nachdem immer mehr Länder von diesem Recht Gebrauch machten, die Golddeckungspflicht auf. Grossbritannien und die Schweiz waren die ersten Ökonomien, die die fixen Wechselkurse aufgaben, weitere folgten bald, wodurch das System von Bretton Woods beendet wurde und von einem System der freien Wechselkursen abgelöst wurde (floating exchange rates).
  • Die Währungen selbst wurden somit zu einer Investitionsmöglichkeit gemacht – damit einher ging die Verschiebung der Investitionen von Produktion in die Spekulation, z.B. Kauf und Verkauf von Unternehmen, Fusionen, Schuldscheinen, Aktienoptionen, Kaufoptionen usw.
  • Für Vermögende und Unternehmen wurden die Steuern gesenkt.
  • Der Wohlfahrts- wurde zum Wettbewerbsstaat umgebaut: Nullrunden bei Renten; Erhöhungen des Renteneintrittsalters; Verkürzung von Bezugszeiten z.B. von Arbeitslosengeld; (Teil-)Privatisierung der staatlichen Altersvorsorge sind nur einige Beispiele dafür. 
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