Heute startet die 12. Verhandlungsrunde zu TiSA (Trade in Services Agreement) in Genf. Letzte Woche wurde durch WikiLeaks die Geheimniskrämerei gebrochen und zumindest einige Infos gelangen an die Öffentlichkeit. Neben der Agenda für die Woche wurden auch aktuelle Verhandlungstexte bekannt. Diese geben einerseits Anhaltspunkte, welche konkreten Formen Gesetzgebungen aufgrund von TiSA annehmen werden. So stechen besonders die Verhandlungen zu Finanzdienstleistungen, Transparenz, Migration, sowie Daten ins Auge.
Darüber hinaus zeigt sich auch klar der ideologische Rahmen, innerhalb welchem die Verhandlungen verlaufen; ein freier Markt mit Regeln, welche der Profitheischerei dienen, ist das Ziel. Erreicht werden soll dieses über Deregulierungen und eine Herabsetzung von Standarts, wie beispielsweise Arbeitsbedingungen.
Den Leak inklusive Kommentaren findet ihr hier
Fight TiSA!
Enteignen statt Privatisieren!
Fight TiSA - Revolutionäres Bündnis gegen TiSA 